atomstopp: Erfolgreich Unterschriften für parlamentarische Bürgerinitiative zu EURATOM gesammelt
16.06.15 - Hinkley Point-C Subventionen werden mit Atomförderverein EURATOM gerechtfertigt, bei dem Österreich Mitglied ist
Wir freuen uns, dass wir nun die nötigen Unterschriften für eine parlamentarische Bürgerinitiative zu EURATOM beisammen haben! In Oberösterreich wurde diese Bürgerinitiative besonders prominent durch alle im Landtag vertretenen Parteien unterstützt. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ), Landtagspräsident Adalbert Cramer (FPÖ), Landesrat Rudi Anschober (Grüne) und Landtagsabgeordnete Eva Maria Gattringer (ÖVP) beteiligten sich auch aktiv am Sammeln der Unterschriften!, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
650 Unterschriften wurden bei diversen Informationsständen insgesamt gesammelt, die letzten gestern anlässlich des Tages des Windes am Linzer Taubenmarkt.
Die Unterschriften werden bei einem persönlichen Termin an Nationalratspräsidentin Doris Bures übergeben. Die Terminanfrage erfolgte bereits.
Mit der parlamentarischen Bürgerinitiative wollen wir eine Enquete zur Frage der weiteren Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM erreichen. Österreich bekennt sich per Verfassung zu einem Verbot jedweder Nutzung der Atomkraft. Dennoch ist Österreich Mitglied bei EURATOM. Die aktuelle Genehmigung von Subventionen für das britische AKW-Projekt Hinkley Point C rechtfertigt die EU-Kommission mit EURATOM und dem Ziel des Ausbaues der Atomkraft auch als gemeinsames Ziel der Europäischen Union. Das zeigt klar auf, dass Österreich mit seiner Mitgliedschaft die Atomkraft stützt - und das gewiss gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der österreichischen Bevölkerung!, so Egger und Schweiger weiter.
In der Enquete soll über den Ausstieg Österreichs aus dem Atomförderverein EURATOM als logischen Schritt diskutiert werden. Wir erwarten uns, dass im Herbst 2015 diese Enquete zu EURATOM stattfinden wird., so Egger und Schweiger abschließend.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625